Europa hat sich in 50 Jahren verändert – die Welt aber auch. In einer globalisierten Welt, die in ständigem Wandel begriffen ist, muss sich Europa mehr als je zuvor neuen Herausforderungen stellen. Die Globalisierung der Wirtschaft, die demografische Entwicklung, der Klimawandel, die Energieversorgung oder die neuen Bedrohungen unserer Sicherheit – genug Probleme, die Europa im 21. Jahrhundert anpacken muss. Eine Modernisierung Europas drängt sich auf. Es braucht effiziente und aufeinander abgestimmte Instrumente – nicht nur für das Funktionieren einer auf 27 Mitglieder erweiterten Union, sondern auch zur Anpassung an die raschen Umwälzungen in der heutigen Welt. Die vertraglichen Regeln für unser Zusammenleben in Europa müssen neu gefasst werden.
Nach der Ablehnung der europäischen Verfassung durch die Franzosen und Niederländer im Jahr 2005 und im Anschluss an eine Reflexionsphase unterzeichneten die europäischen Staats- und Regierungschefs am 13. Dezember 2007 den Vertrag von Lissabon und beendeten damit die mehrjährigen Verhandlungen über die institutionelle Reform der EU. Der Vertrag von Lissabon ersetzt die bestehenden Verträge nicht – er ändert sie lediglich ab. Durch den neuen Vertrag erhält die Europäische Union den rechtlichen Rahmen und die Mittel, die notwendig sind, um künftige Herausforderungen zu bewältigen und auf die Bedürfnisse der Bürger einzugehen. Es werden Regeln festgelegt, was die künftigen Aufgabenbereiche der Union sind und wie sie funktioniert. Die Institutionen der EU werden modernisiert und ihre Arbeitsmethoden optimiert. Nur so kann die Europäische Union effizient und wirkungsvoll die Herausforderungen von heute angehen. Der Vertrag von Lissabon ist nach der Ratifizierung durch alle 27 Mitgliedstaaten am 1.12.2009 in Kraft getreten.
© Statistisches Landesamt Baden-Württemberg, Stuttgart, 2011 | ^